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Gestrige BVV wurde abgebrochen
Die gestrige Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde auf Grund von Zwischenrufen abgebrochen. Dabei fing die BVV erfreulich bunt mit einem Flashmob von Eltern...
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Fraktionssitzung beim Obdachlosenprojekt Nostitzstraße 6/7
Am Montag den 13.10. 2014 tagte die Piratenfraktion Xhain in der Obdachlosenunterkunft Nostitzstraße. Herr Ullrich, komm. Leiter des Projekt hat uns das Haus und seine Arbeit vorgestellt. Es handelt...
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Hochsicherheits-BVV
Foto: Mike Herbst CC BY-NC 2.0 Radikale Eltern und Kinder haben es gestern geschafft die BVV zu stürmen und die Vorsteherin mit wilden Zwischenrufen und Zwiegesprächen mit den Stadträten zu stören....
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“Wer wird diesen Einsatz verantworten?”
Dieses Bild (In Anlehnung an Wahlplakate der Grünen) haben wir bereits im Sommer gepostet, als die Gerhart-Hauptmann-Schule zum ersten mal geräumt wurde. Es hat nichts an aktualität verloren. Die...
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Bezirksamt macht Weg frei für Räumung
Soeben erreichte uns die Nachricht von der gestrigen nichtöffentlichen Bezirksamtssitzung: Die Drucksache DS/1229/IV wurde zurückgezogen! Was bedeutet das konkret? Der Beschluss des Bezirksamtes,...
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Bürgerbeteiligungs-Stadtrat Panhoff
Wieder einmal schreibt Hans Panhoff die Bürgerbeteiligung im Bezirk ganz groß: Diesmal hat die nachbarschaftliche Gruppe Fraenkelufer uns auf eine dieser “Glanzleistungen” hingewiesen, in dem sie...
View ArticlePrivatsphäre muss geschützt bleiben
Piratenfraktion verurteilt “Adventsbesuch” Am 30.11.2014 haben Unbekannte im Wohnhaus der Bezirksbürgermeisterin leere Umzugskartons und Bilder von Geflüchteten in überfüllten Booten oder beim...
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Gentrifizierer sehen schwarz
In der Nacht zum Freitag wurde das Wandgemälde des Künstlers Blu an der Cuvry-Brache von ihm nahe stehenden Personen übermalt. Hintergrund der Aktion ist der geplante Neubau auf dem Grundstück,...
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Ich möchte was melden – Das Anliegenmanagement im Bezirk...
Die Piraten wollten ja schon zu Anfang der Legislatur eine Zentrale Stelle bei der der Bürger z.B. gefährliche Schlaglöcher, wilde Mülldeponien, unnötige Barrieren für ältere oder behinderte Menschen...
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Was lange währt, wird endlich gut: Die Unisextoiletten sind da!
Wer es schon immer blöd fand, sich beim Besuch der Toilette einem von nur zwei Geschlechtern zuordnen zu müssen, hat im Rathaus Kreuzberg jetzt eine Alternative. Auch für alle anderen gibt es – neben...
View ArticlePiratenfraktion kritisiert Vorbescheid für Wohnturm
Auf dem ehemaligen Yaam-Gelände am Spreeufer sollen ein Wohnhochhaus und ein Hotel entstehen. Das Bezirksamt erteilte für dieses Vorhaben einen Bauvorbescheid. Der BVV-Beschluss, der eine Ablehnung...
View ArticleNeues Mitglied in der Fraktion
Wir begrüßen Felix Just wieder in der Piratenfraktion! Felix vertritt die Piraten von nun an im Schulausschuss und im Haushaltsausschuss. Außerdem kümmert er sich um das Thema Flüchtlinge. Gerne könnt...
View ArticleBeschlagnahme von leerstehendem Wohnraum
Die BVV hat den Antrag, den wir gemeinsam mit Linken und Grünen eingereicht hatten, angenommen. Demnach soll spekulativer Leerstand, wie dies in Riemers Hofgarten der Fall ist, nach § 16 und § 38 ASOG...
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Missbilligungsantrag – Piraten kritisieren Amtsführung von Stadtrat
Stadtentwicklungsstadtrat Panhoff hat den Ausschussmitgliedern wichtige Informationen vorenthalten. Der so erteilte Bauvorbescheid für ein Bauprojekt auf dem Ex-YAAM-Grundstück ließ keine Kontrolle...
View ArticlePM: Missbilligung der Amtsführung von Stadtrat Hans Panhoff
Wir bringen am Mittwoch, den 16.12.2015 einen Antrag auf Missbilligung der Amtsführung von Stadtrat Hans Panhoff in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg ein. Der unmittelbare Anlass dieser Missbilligung...
View ArticleBarzahlung in Bezirksämtern muss bedingungslos möglich bleiben
Barzahlung in den Bürgerämtern im Bezirk wurde mehr und mehr zugunsten elektronischer Zahlungsmittel zurückgebaut. Dabei hat nicht jeder Mensch die Möglichkeit eine EC-Karte zu bekommen. Betroffen sind...
View ArticleMyFest: Offener Brief an Henkel, Kandt und MdA’s
Sehr geehrter Herr Senator Henkel, sehr geehrter Herr Polizeipräsident Kandt, sehr geehrte Abgeordnete, An Senator Henkel Polizeipräsident Kandt Die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses...
View ArticleGeflüchtete brauchen weiter Hilfe
Mit einer tollen Aktion haben sich die Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg am Freitag, 18.12.2015, für Geflüchtete engagiert. Für alle 6 Geflüchtetenunterkünfte im Bezirk sowie die Wohngemeinschaft in...
View ArticleRAW-Gelände: Bezirksparlament unterstützt Runden Tisch zum Erhalt des Kultur-...
(Berlin, 21. Januar 2016) Zu den Verhandlungen um den Fortbestand des Friedrichshainer RAW-Geländes erklären die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Piraten: „Das Bezirksparlament...
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Resolution zur Rigaer Straße beschlossen
In der vergangegen BVV wurde die gemeinsame Resolution von Linken, Grünen und Piraten von der BVV angenommen, bei einer Enthaltung von den Grünen. CDU und SPD stimmten dagegen. Die Diskussion und den...
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